„Oldschool Society“ & Warum wir die Neonazis nicht vergessen dürfen

Vor einigen Tagen habe ich einen kurzen Text geschrieben, den ich nach einer kurzen Recherche online schrieben wollte. Der Titel des Artikels: „Vergesst die Neonazis nicht!“ Dann haben sich ein paar Dinge geändert und ich habe den Text mehrmals umgeschrieben.

Die große Zahl von jihadistischen Anschlägen und Anschlagsversuchen der letzten Monate hatte meiner Meinung nach nämlich wieder einmal dazu geführt, dass das ganze Augenmerk der Öffentlichkeit und Politik auf dem islamistischen Gewaltspektrum lag. Das ist grundsätzlich nicht falsch, aber so besteht die Gefahr, dass wir eine andere Entwicklung übersehen.

Zwar ist die immer noch nicht vollständig aufgeklärte Mordserie des NSU im öffentlichen Bewusstsein verankert, trotzdem scheint es ein bisschen, als könnten wir uns auf Neonazis und von ihnen verübte Gewalttaten nicht richtig konzentrieren. Dass das fatale Konsequenzen haben könnte, unterstreicht die Festnahme der Führung einer rechtsextremen Gruppe, die sich „Oldschool Society“ (OSS) nennt. Laut der Bundesanwaltschaft haben Andreas H., Markus W., Denise Vanessa G. und Olaf O. Terroranschläge geplant.

„Nach bisherigen Ermittlungen war es Ziel der Vereinigung, innerhalb von Deutschland in kleineren Gruppierungen Anschläge auf namehafte Salafisten, Moscheen und Asylbewerberunterkünfte zu begehen“, schreibt die Bundesanwaltschaft in ihrer Pressemitteilung. Dazu habe sich die Gruppe Sprengstoff besorgt. Bei der Durchsuchung der Wohnungen der Festgenommenen und weiterer Räumlichkeiten seien „pyrotechnische Gegenstände mit großer Sprengkraft“ beschlagnahmt worden.

Andreas H. (Präsident) und Markus W. (Vizepräsident) gelten der Bundesanwaltschaft als Rädelsführer der OSS und sitzen nun in Untersuchungshaft.

Es scheint sich in Deutschland Rechtsaußen etwas zusammenzubrauen: Ständig es gibt Brandanschläge auf Flüchtlingsheime in Deutschland und die rechte Szene mobilisiert Demonstrationen gegen diese Einrichtungen. Das MiGAZIN zitierte in der vergangenen Woche Ostdeutsche Opferberatungsstellen, die einen bedrohlichen Anstieg von rechtsradikalen Gewalttaten vermelden. In einem Bericht für die Zeit beschreibt Martin Klingst das militante Vorgehen von Neonazis in Dortmund gegen antifaschistische Aktivisten. Bei den Kundgebungen zum 1. Mai kam es in Weimar und Saalfeld zu Angriffen von Neonazis auf eine DGB-Veranstaltung und Gegendemonstranten. Den SPD-Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider erinnerten die Vorkommnisse an die Weimarer-Republik.

Dass es im rechtsextremen Spektrum in Deutschland Personen mit einem aggressiven Aktionspotenzial gibt, lassen auch die schnell vergessenen offenbar rechtsextrem motivierten Brandanschläge eines „Deutschen Widerstands“ auf den Bundestag im März, im September und November 2014 vermuten. Für mich ist das insofern eine gewisse Eskalation, weil es sich hier nicht um einen Angriff auf ein schlecht gesichertes Asylbewerberheim irgendwo in einem Industriegebiet handelt. Der Bundestag steht in Berlin-Mitte. Dort ist nachts zwar auch nicht gerade viel los, aber das Gebäude ist gut beleuchtet und überwacht. Man muss abgebrüht sein, um hier eine Brandbombe zu werfen.

Und nun also die OSS.

Die Gruppe pflegte auf Facebook (3000 Likes) einen recht offenen Umgang mit ihrer Gesinnung, wie Matern Boeselager auf Vice dokumentiert hat. In ihrem Missionsstatement legen die Neonazis dar, was sie sich unter ihrer „Oldschool Society“ vorstellen:

„Die Organisation „Oldschool Society“ ist eine Verbindung gleichgesinnter Menschen die, die Werte Respekt, Loyalität, Ehre, Bruderschaft und Toleranz nicht nur als Floskeln sehen, sondern diese Tugenden leben… Unser Motto lautet wieder zurück zu den Wurzeln, zu unseren alten Traditionen. In einer Zeit in der es unzählige Kameradschaften gab ohne Konkurrenz, ohne Kriege, ohne Revierkämpfe. Im Mittelpunkt stand der Kampf um die Straße, sowie der Heimat und das Feiern der Feste wie sie fallen.“ (zitiert nach Vice – meine Hervorhebungen – Fehler im Original).

Das eigentliche Logo der OSS zieren SS-ähnliche Runen, blutige Fleischerbeile und ein Totenkopf. In einem Musikvideo der Gruppe, das sie auf YouTube hochgeladen hat, wird der Zweck der Gruppe unterstrichen. Die Festgenommenen sind offenbar alle in diesem Video zu sehen.

Mit Hilfe von Texten, Logos und Kollagen zeichnet sich die OSS dort selbst eine Gruppe, die gewaltsam gegen den Staat kämpfen will und dafür Anhänger sucht. „Etwas zu ändern liegt ganz an euch alleine“ wird als Schriftzug eingeblendet. Ein alternatives OSS-Logo mit Patronen und dem Schriftzug „ Eine Kugel reicht nicht“ ist ebenfalls zu sehen. „Alleine sind wir schwach, zusammen sind wir stark“ heißt es in einer Textzeile. Weiter: „Komm an unsere Seite, zusammen kämpfen wir gegen den Staat“. Dazu das Bild eines Mannes im Profil mit der Aufschrift „Ich sehe nicht zu, wie mein Vaterland krepiert“.

„Unsere Zeit ist jetzt, eine Bewegung wächst“ heißt es im Lied im Rechtsrock-Stil. „Wir brauchen jede Frau, wie brauchen jeden Mann, wir kämpfen zusammen fürs Vaterland“. Dazu wird eine Kollage mit Galgen und Blut gezeigt: „Wer seinem eigenen Blut entsagt, den straft sein Handeln irgendwann selbst“ steht darauf.

Ein weiteres Logo kann als Drohung verstanden werden: Eine Faust mit den Worten „Klopf, Klopf“ und „Hausbesuche“, Schlagringen und Sturmgewehren (ironischerweise Kalaschnikows).

Beobachter der rechtsextremen Szene, wie Andre Röpke und Patrick Gensing sind allerdings skeptisch, wie viel wirklich dran ist an der Geschichte von der Terrorgruppe OSS. Die Kombination von angeblichen Anschlagsplanungen und offenem Auftritt auf Facebook muten komisch an. „[…] was qualifiziert diese Gruppe zu Rechtsterroristen, während viele andere Gruppen nicht als solche Gelten?“, fragt Gensing. Das Vorgehen lege nahe, dass deutsche Behörden ein recht bürokratisches Verständnis von rechtsterroristischen Gruppen hätten. Sie würden sich vor allem um Gruppen kümmern, die über feste Strukturen verfügen, wie eben die OSS. Diese seien aber für den führerlosen Widerstand nicht nötig. Gensing erkennt hier eine große Schwäche der engen Definition.

Also alles nur Symbolpolitik der Behörden gegen Rechts? Ich hoffe nicht. Aber die Berichterstattung von Patrick Gensing für die Tagesschau im März legt das nah und seine Argumentation ist stark. Er dokumentiert eine Zahl von eingestellten oder reduzierten Verfahren gegen mutmaßliche rechtsterroristische Gruppen seit Anfang 2012.

Entwertet dies das Vorgehen der Sicherheitsbehörden gegen die OSS? Nur, wenn am Ende tatsächlich keine erfolgreichen Verfahren dabei herauskommen. Denn der wachsende Aktionismus der Neonazis entspricht leider einem historischen Vorbild und ich bin persönlich froh um jede Störung durch die Behörden.

Klar, wir müssen vorsichtig sein mit Vergleichen, aber wie Gensing an anderer Stelle geschrieben hat: Die NPD versinkt zunehmend in der Bedeutungslosigkeit. Die rechtsextreme Szene hat den Kampf um die Parlamente aufgegeben – wieder einmal. Sie organisiert sich verstärkt in Freien Kameradschaften, Netzwerken und kleinen Splitterparteien.

Das letzte Mal, dass die Nazis in Deutschland den Glauben an die NPD verloren (nach den verlorenen Bundestagswahlen 1969), entstanden im damaligen Westdeutschland rechte Terrorgruppen.

Außerdem ist die Parallelität dieses offenen Auftritts und möglichen Anschlagsplanungen gar nicht so seltsam. Die OSS wäre keine Ausnahme. Nicht zuletzt der Ku-Klux-Klan und seine Umfeldorganisationen sind über Jahrzehnte ganz ähnlich verfahren. Solange Blood and Honour legal war, haben sie sich ja auch nicht viel anders verhalten (die Gruppen sind nicht zu vergleichen, aber hier geht es darum strukturelle Ähnlichkeiten aufzuzeigen).

In einigen Kommentaren wurde immer wieder unterstrichen, dass die Mitglieder OSS wohl nicht clever genug sein, um eine Terrorserie zu starten. Ich würde mich von dem Gedanken verabschieden, dass man besonders viel Ausbildung oder Intelligenz mitbringen muss, um politische Gewalttaten zu verüben. Meist sind es gerade die komplexen Aktionen, die bereits in der Planungsphase scheitern. Relativ simple Terrortaten entfachen heute oft genau so viel Wirkung, wie früher besonders spektakuläre Attentate.

Unabhängig davon haben Facebook-Projekte in letzter Zeit die erschreckende Tendenz auch auf der Straße umgesetzt zu werden. HoGeSa war auch erst einmal nicht viel mehr als ein Haufen Facebook-Propaganda, bis deren Anhänger dann Köln auseinandergenommen haben.

 

 

Bild: eigener Screenshot des Gruppenlogos der „Oldschool Society“ auf Facebook.

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