Deutschland: Ready to lead?

Morgen beginnt die 51. Münchener Sicherheitskonferenz. In den Diskussionen wird es dieses Jahr auch um die deutsche Rolle in der Welt gehen.

Im Vorfeld der Konferenz wurde ein Bericht („Munich Security Report 2015“) veröffentlicht, der einen Ausblick gibt, auf die Themen, die an der Konferenz dieses Jahr im Mittelpunkt stehen werden.

Der Bericht reißt kurz die wichtigsten Diskussionspunkte an und gibt Literaturhinweise. Das übergreifende Thema der diesjährigen Konferenz ist „die kollabierende Ordnung“ des internationalen Systems.

Ein zentrales Thema wird am kommenden Wochenende die wachsende Rolle Deutschlands ins der Welt sein. Der „Munich Security Report“ überschreibt das mit der Frage „Germany: Ready to lead?“ – Deutschland: Bereit zu führen.

Experten sind sich bisher noch nicht so einig, welchen Weg unser Land geht. Einerseits sind die diplomatischen Bemühungen in der Ukraine-Krise/Krieg international viel gelobt oder zumindest beachtet worden. Und das European Council on Foreign Relations (ECFR) hat Deutschland in seiner jährlichen Foreign Policy Scorecard zum außenpolitischen Führer in Europe gekürt. Der Think Tank mit Niederlassungen in ganz Europe (inklusive Berlin) sieht die deutschen Bemühungen absolut positiv und weißt noch einmal auf den sogenannten Review 2014- Prozess hin (zu Review 2014 später mehr).

Andererseits argumentieren viele, dass Deutschland weiterhin wenig tut und sich vor allem in Rhetorik übt. Der Fortschritt ist sicherlich, dass es inzwischen eine Debatte über die Rolle Deutschlands gibt, die nicht nur auf der internationalen Ebene, sondern auch im Land selbst geführt wird – auch wenn diese weit hinter der intellektuellen Auseinandersetzung der späten Kohl-Jahre und der Regierungszeit von Rot-Grün liegt.

Im vergangenen Jahr hatten Bundespräsident Joachim Gauck, Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen vor oder während der Münchener Sicherheitskonferenz ein größeres internationales Engagement Deutschlands gefordert. Im Ausland waren ihre Reden als die Ankündigung einer neuen deutschen Außenpolitik missverstanden worden. Tatsächlich ging es vor allem darum, die deutsche Bevölkerung zu einer aktiveren Außenpolitik zu überreden. Vor allem Gauck musste dafür schwere Kritik einstecken.

Dazu passt auch der „Review 2014“, ein Projekt, mit dem das Auswärtige Amt die weitere Bevölkerung in die Debatte einbinden wollte. Das Außenministerium hat Diplomaten durch Deutschland geschickt, die versucht haben, in mehr oder minder kreativen Veranstaltungsformaten Interesse daran zu wecken, was jenseits von Sylt und dem Allgäu passiert. Die dabei gesammelten Erkenntnisse sollen diesen Monat vorgestellt werden. Sinnvoll ist das Projekt meiner Meinung nach allerdings nur, wenn es weitergeführt wird, sonst verpufft seine Wirkung.

Bereits 2013 hat der Economist den Titel „Europe’s Reluctant Hegemon“ gemacht. Gerade in der Auseinandersetzung mit Russland und der Euro-Krise ist Deutschland sicherlich Zentralmacht und wahrscheinlich der wichtigste Spieler. Allerdings kann ich mich nicht ganz von dem Gefühl befreien, dass die deutsche Außenpolitik auch in dieser wichtigen Führungsrolle in einer gewissen Starre verharrt – eben „reluctant“ bleibt. (Wird man eigentlich Foreign Policy Leader in Europa, wenn die anderen Staaten die Außenpolitik praktisch einstellen?)

In der Euro-Krise besteht langsam die Befürchtung, dass das deutsche Festhalten an der Sparstrategie zu einer Art Hallenstein-Doktrin werden könnte, in der sich das Land unflexible an eine prinzipielle Haltung klammert. Die neue Griechische Regierung hat eine offensive diplomatische Kampagne gestartet, Deutschland sollte sich taktisch darauf einstellen.

In der Sicherheitspolitik – wo Gauck, Steinmeier und von der Leyen im letzten Jahr versucht haben die Tür zu neuen Ansätzen aufzustoßen – ist relativ wenig passiert. Im Gegenteil: der Zustand der Bundeswehr ist desaströs und eine weitgehende Debatte ist ausgeblieben. Wenn es eine Reaktion gab, dann die von PEGIDA und Co, die sich klar von einer aktiveren Außenpolitik abgrenzen.

Germany: Ready to lead? Ich würde fragen: How will it lead? Denn defacto führt Deutschland bereits. Nur beantwortet es die Frage nicht, was es zu tun gedenkt. Das führt dann dazu, dass andere versuchen eine Antwort zu finden.

Hans Kudnani, der ansonsten viel mehr über deutsche Außenpolitik weiß als ich, äußert in einem „Foreign Affairs“ – Artikel Zweifel an der langfristigen Bindungskraft der traditionellen Westbindung in Deutschland. Er hat außerdem ein Buch geschrieben, „The Paradox of German Power“ und ich nehme an, dass er sein Argument dort ausbaut – ich verspreche es bald zu lesen.

Allerdings bin ich mir nicht so sicher, wie recht er mit seiner Argumentation hat. Hans Kudnani erscheint mir immer ein bisschen sehr skeptisch, wenn es um die Richtung deutscher Entwicklungen geht (das heißt nicht, dass er nicht recht hat).

Was ich damit eigentlich sagen will: die interessantesten Überlegungen zu dem Thema in den letzten Jahren kommen von einem Briten. Aber wo sind die deutschen Autoren selbst? Wo sind die Politiker, die einen nachvollziehbaren Plan formulieren (Vorlagen gibt es)?

Genug wichtige Entscheidungen gab es nämlich in den letzten Jahren, für die wir eine bewusstere Haltung gebraucht hätten.

Foto: State Deparment

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